Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Falk Schulze und ihren
Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege
abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.
Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, es wird ausdrücklich zugestimmt.
(3) Das Angebot richtet sich an Industrie, Handwerk und freie Berufe zur Verwendung in der selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit. Wir schließen Verträge ausschließlich mit Kunden ab, die Unternehmer oder juristische Personen sind. Soweit eine Bestellung eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von uns angenommen wurde, sind wir binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. Wir behalten uns das Recht vor, Nachweis über die gewerbliche Tätigkeit (Gewerbeschein) von Kunden zu verlangen und Kunden ohne Nachweis über die gewerbliche Tätigkeit die Lieferungen zu verweigern.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Beschreibung unseres Artikel-Sortiments im Internet dient lediglich zur
Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum
Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa
im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch nicht.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung ausdrücklich angenommen wird..
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware
auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden ist dabei nicht erforderlich. Kann das Angebot des Kunden zum Vertragsabschluss nicht angenommen werden,, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete
Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen,
indem er die Ware zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn, daß andere Absprachen getroffen wurden. Bei unfreien Rücksendungen ist vorab der Transport abzustimmen (Wahl der Spedition oder Paketdienst). Anderenfalls können die Transportkosten nicht erstattet werden.
(3) Im Fall des Widerrufs wird der Kaufpreis erstattet.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der
Kunde im Fall seines Widerrufs die entsprechende Wertminderung
bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet
haben, wird die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abgezogen.
§ 4 Lieferung der bestellten Ware
(1) Falk Schulze wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der
Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Falk Schulze ist dabei zu
Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet Falk Schulze dem
Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, dem Kunden wurde eine Lieferfrist schriftlich
und verbindlich mitgeteilt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Falk Schulze.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt entweder durch Rechnung, Paypal, Vorkasse oder Nachnahme. Bei Neukunden und bei Aufträgen mit einem Warenwert von über 1000 € sind unter Umständen eine Anzahlung in Höhe von 50% oder die Bezahlung per Vorkasse erforderlich. Bei Neukunden ist der Kauf auf Rechnung bis zu einem Warenwert von max. 250 Euro begrenzt. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Vorkasse.
(3) Bei Bezahlung per Rechnung ist der Gesamtbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen. Die Lieferung auf Rechnung bei Neukunden erfolgt vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung.
§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel
(1) Falk Schulze haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel der Fa. Falk Schulze unverzüglich (innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware bzw. Entdeckung des Mangels) schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von der Fa. Schulze zu vertretender Mangel vor, so wird die Fa. Schulze diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
§ 8 Haftung
(1) Eine Haftung seitens Falk Schulze für Schäden, die nicht die Ware selbst
betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung
und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden
genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen,
wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und
Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die
nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen,
ist ausgeschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige
Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
Stand: 2008
